Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen lieben Dank. Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer am Livestream vielleicht oder auch vereinzelt hier auf der Tribüne, Herr Aust hat an
Als ich im März beim ersten Berufsschulsymposium der Nordthüringer Berufsschulen dabei sein konnte, ging mir bei ganz vielen Forderungen der Schulleitungen das Herz auf. Geladen hatten die Landräte und Berufsschulleitungen
Wir haben ja in unserer Pressemitteilung neulich bekannt gegeben, dass der Bildungsausschuss unsere Forderung nach der Abschaffung der schulischen Abschlussprüfung in der Berufsschule unterstützt hat. Daraufhin kursierten eine Menge Gerüchte
Mein Name ist Franziska Baum. Ich sitze seit 2019 für die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Wir sind als parlamentarische Gruppe mit vier Abgeordneten und einer überschaubaren Anzahl Referenten sehr klein und haben dennoch ein ganz schönes Arbeitspensum zu bewältigen.
Ich bin für uns Mitglied im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport und deswegen auch bildungspolitische, sportpolitische und jugendpolitische Sprecherin der Gruppe. Ich betreue außerdem für uns den Petitionsausschuss und bin Mitglied des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz und damit justizpolitische, migrationspolitische und verbraucherschutzpolitische Sprecherin. Aus persönlichem Interesse spreche ich auch für den Bereich Behindertenpolitik und Barrierefreiheit und darf im Beirat für Menschen mit Behinderungen die Ohren offen halten für die Berichte, Sorgen und Forderungen der betroffenen Menschen.
Die Arbeit in den einzelnen Ausschüssen und natürlich die Darstellung unserer Positionen im Plenum könnt Ihr auf diesen Seiten nachverfolgen.
Bei Rückfragen oder wenn Ihr mir ein Thema auf den Weg geben wollt, meldet Euch gern.
Für mich beginnt moderne Bildung bei der Selbstverantwortung der Schule. In Krisenzeiten stellen wir fest, dass viele Dinge nur vor Ort entschieden werden können. Das ist aber eigentlich immer der Fall. Die Lehrkräfte und Schulleitungen wissen am besten, was sie brauchen, um ihr Schulkonzept am besten umsetzen zu können. Geben wir ihnen die Freiheit, die dafür notwendigen Entscheidungen zu treffen und vor allem auch umzusetzen. Geben wir ihnen Entscheidungsbefugnisse und Handlungsspielraum bei Profil, Budget und Personal. In der Schule der Zukunft muss aber auch die Zukunft nicht nur ein seltener Gast sein. Beginnen wir damit, die digitale Welt in die Schulen zu holen und digitale Kompetenz zu vermitteln. Dafür braucht es eine sichere und gut administrierte digitale Lernumgebung, die dann offene Schnittstellen zu anderen Systemen und Angeboten für den digitalen Unterricht hat. Digitalisierung ist kein Selbstzweck, sondern wir müssen dafür sorgen, dass unsere Kinder das Handwerkszeug erlangen, um sich selbstbestimmt in einer digitalen Welt zu bewegen. Das schaffen gerade in der Zeit des Wandels nicht Lehrerinnen und Lehrer allein. Schulen müssen sich öffnen und Initiativen, Vereine, Unternehmen und Gesellschaft einladen, an Bildung mitzuwirken. Nicht umsonst heißt es: Um ein Kind zu erziehen, braucht es ein ganzes Dorf (oder eben eine Stadt).
Eines der großen Themen der nächsten Zeit ist Migration. Dabei geht es auf der einen Seite um die Zuwanderung von Fachkräften, die wir in Thüringen dringend brauchen. Hier wird auf Bundesebene gerade mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz die Grundlage gelegt. Darüber hinaus werden aber die klimatischen Veränderungen in vielen Teilen der Erde dafür sorgen, dass Menschen ihr Leben in den gemäßigteren Regionen wie Mitteleuropa verlagern wollen. Darauf müssen wir als Land, als Gesellschaft vorbereitet sein, indem wir uns klarmachen, welche Regeln gelten sollen und dann ehrlich und auf Augenhöhe mit den Menschen umgehen, die an die Tür klopfen. Menschen ewig in Unsicherheit über ihren Aufenthaltsstatus zu lassen, zermürbt und macht wütend. Dann lieber schnell wissen, was Sache ist und an der Erfüllung der Anforderungen arbeiten. Wir dürfen den Menschen durchaus zutrauen, dass sie daran interessiert sind, mit eigener Hände Arbeit für sich und ihre Familie zu sorgen. Dabei müssen wir sie unterstützen, anstatt sie zu Bittstellern der Gesellschaft zu machen. Sie brauchen von Anfang an die Möglichkeit Deutsch zu lernen, klare Regeln für das Finden einer ehrlichen Erwerbsmöglichkeit, Offenheit in unserer Gesellschaft für ihre Perspektive und die Einladung sich mit uns gemeinsam in diesem Land zu engagieren.
Rechtsstaatlichkeit ist die Grundlage unserer Demokratie. Ich bin davon überzeugt, dass in den Gerichten, in den Justizvollzugsanstalten, bei den Gerichtsvollziehern und allen anderen Justizbediensteten jeden Tag Menschen aktiv sind, die für den Erhalt der Rechtsstaatlichkeit eintreten. Heute steht die Justiz in Thüringen vor großen Aufgaben. Es wird immer schwerer, junge Menschen für den Dienst in der Justiz zu begeistern. Die „Klienten“ der Justiz werden vielfältiger und fordern so die eingefahrenen Prozesse und Gegebenheiten heraus. Gerichtsverfahren ziehen sich ewig in die Länge, Justizvollzugsanstalten fehlt es an Personal und die digitale Ausstattung der einzelnen Bereiche lässt nach wie vor zu wünschen übrig. Hier muss Politik dafür sorgen, dass die Zahnräder von Strafverfolgung und Justiz effizient ineinander greifen. Das schafft Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit und damit in die Demokratie. Die Digitalisierung der Justiz ist nicht einfach nur der Aufbau eines Videoübertragungssystems. Mit der Digitalisierung stellen sich neue Fragen für rechtsstaatliche Prozesse und Verfahren. Es geht also nicht nur um Technik, sondern auch darum, Rechtsstaatlichkeit unter dem Einfluss der digitalen Welt neu zu denken. Dann kann eJustice nicht nur die Arbeit der Justizbediensteten vereinfachen, sondern vor allem auch den Zugang zu Rechtsstaatlichkeit für jeden noch besser sicherstellen.
Ich bin über die Landesliste der Partei in den Landtag eingezogen und stand in Erfurt als Direktkandidatin auf dem Wahlzettel. Für die parlamentarische Gruppe betreue ich aber die nördliche Region von Thüringen, damit die Freien Demokraten in ganz Thüringen sichtbar sind.
Ich bin also auf der einen Seite in meiner Heimatstadt Erfurt engagiert. Hier bin ich im Vorstand der Bürgerstiftung, stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes der FDP und hier habe ich auch mein privates Umfeld.
Darüber hinaus bin aber in den Landkreisen Kyffhäuserkreis, Eichsfeld und Nordhausen unterwegs. Hier besuche ich Unternehmen, spreche mit den Verantwortlichen vor Ort und unterstütze bürgerschaftliche Initiativen und Projekte. Für persönliche Gespräch habe ich in Nordhausen ein Abgeordnetenbüro.
Meiner Terminübersicht entnehmt Ihr sowohl vergangene als auch anstehende Termine. Wenn eine öffentliche Teilnahme möglich ist, ist dies auch vermerkt. Ich freue mich, wenn Ihr auch solche Anlässe nutzt, mit mir ins Gespräch zu kommen. Aber natürlich könnt Ihr auch jederzeit einen persönlichen/telefonischen Termin vereinbaren.
